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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
13.06.2018

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

30. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 15. Juni 2018

vormittags: 10.00 Uhr

 

 

1.

Prävention und Repression – Für eine stimmige Gesamtstrategie gegen Salafismus in Nordrhein-Westfalen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/2750

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Innenausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen, an den Hauptausschuss, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend, an den Ausschuss für Schule und Bildung sowie an den Integrationsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

11.10 Uhr

 

2.

Nachhaltige Planungssicherheit bei der Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket für Kommunen, Träger und Beschäftigte schaffen!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/2757

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

11.40 Uhr

3.

Abschiebungen endlich starten, statt sie durch einen „Spurwechsel“ zu verhindern!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/2764

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Integrationsausschuss - federführend -, an den Innenausschuss sowie an den Rechtsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

12.50 Uhr

 

 

Ende: 12.50 Uhr