|
LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
|
|
Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben. Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.
|
|
|
|
Zuletzt aktualisiert am |
Tagesordnung
29.
Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 14. Juni 2018
vormittags: 10.00 Uhr
|
1. |
Ministerpräsident Laschet muss nach dem Aachener Dieselurteil Farbe bekennen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
|
|
11.35 Uhr
|
|
2. |
Nordrhein-Westfalen braucht einen Antisemitismusbeauftragten
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
12.45 Uhr |
|
3. |
154 Wirtschaftsprofessoren warnen: Der Euro darf nicht in die Haftungsunion führen!
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
13.55 Uhr
|
|
4. |
Neustart in der Verkehrspolitik - Gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten!
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/2825 (Neudruck)
|
|
Beratungsverfahren
Block I
14.25 Uhr |
|
5. |
Raus aus der „Teilzeitfalle“ – Teilzeitrecht weiterentwickeln, Brückenteilzeit einführen und Rückkehrrecht in Vollzeit ermöglichen
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/2756 (Neudruck)
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
14.55 Uhr |
|
6. |
Förderung der Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus fortsetzen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/2767 (Neudruck)
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
15.25 Uhr
|
|
7. |
Arbeitsplatzmotor für NRW – Stärkung der deutschen Verkehrsflughäfen und Fluggesellschaften – Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Luftverkehrsteuer
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
15.55 Uhr |
|
8. |
Präventive Maßnahmen gegen die steigende Gewalt am Arbeitsplatz – Nordrhein Westfalen muss handeln!
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Innenausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
17.05 Uhr
|
|
9. |
Keine Kürzungen bei der Sozialen Wohnraumförderung: NRW braucht mehr mietpreisgebundenen Wohnungsbau und nicht weniger!
Antrag der Fraktion der SPD
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
|
|
Beratungsverfahren
Block I
17.35 Uhr |
|
10. |
Zuführung zum Pensionsfonds auch in den nächsten Jahren erhalten
Antrag der Fraktion der SPD
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
|
|
Beratungsverfahren
Block I
18.05 Uhr |
|
11. |
Stärkung der Judikative – Für eine öffentliche Ausschreibung der Verfassungsrichterstellen des Landes Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Rechtsausschuss; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
18.35 Uhr
|
|
12. |
Freiflächen-Photovoltaik ausbauen: land- und energiewirtschaftliche Nutzung sind kein Widerspruch
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
19.05 Uhr |
Ende: 19.05 Uhr