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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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23.04.2017 |
Neudruck
Tagesordnung
24. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Mittwoch, 25. April 2018
vormittags: 10.00 Uhr
Mittwoch, 25. April 2018
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1. |
Gemeinsam für Aufstieg, Sicherheit und Zukunft der Arbeit – Start der Ruhr-Konferenz
Unterrichtung der Landesregierung
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Unterrichtung
durch die Landesregierung
12.10 Uhr
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2. |
Der Integrationsplan für NRW muss fortgeführt werden
Antrag der Fraktion der SPD
Beschlussempfehlung und Bericht des Integrationsausschusses
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD
in Verbindung mit
Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen weiter fördern! Aufenthaltssicherheit für die gesamte Ausbildungsdauer schaffen
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
13.20 Uhr
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3. |
Innovative Antriebe fördern und technologieoffenen Fortschritt ermöglichen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Verkehrsausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation sowie an den Ausschuss Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
13.50 Uhr
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4. |
Gewässerschutz voranbringen – Mikroplastik reduzieren!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
15.00 Uhr
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5. |
Nordrhein-Westfalen solidarisiert sich mit der „Gemeinsamen Erklärung 2018“
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
15.30 Uhr
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6. |
Fragestunde
Mündliche Anfragen
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16.30 Uhr
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7. |
Wohnraummangel braucht mehr Wohnungen statt sozialen Wohnungsbau gegen Eigenheimförderung auszuspielen
Antrag der Fraktion der SPD
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
17.00 Uhr
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8. |
Für eine offensive Familienförderung in Nordrhein-Westfalen: Familienzentren evaluieren und weiterentwickeln!
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
17.30 Uhr
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9. |
Schafhaltung in NRW erhalten – Weidetierprämie umsetzen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
18.00 Uhr
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10. |
Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine Nordrhein-Westfalen – Rückkehr zur deutschen Verwaltungsgerichtsbarkeit Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend - sowie an den Rechtsausschuss
19.10 Uhr
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11.
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Zukunft der EU-Finanzen und EU-Förderpolitik nach 2020 sichern
Antrag der Fraktion der SPD
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales
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Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
20.20 Uhr
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12. |
Gründung eines Beirates für die niederdeutsche Sprache und niederdeutsche Heimat
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
20.50 Uhr
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13. |
Bundesratsinitiative mit dem Ziel, das Selbstbestimmungsrecht der Patienten zu stärken – Transparenz und Aufklärung statt wirtschaftlicher Interessen der Pharmaindustrie
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
21.20 Uhr
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14. |
Gesetz zur Zustimmung zum Einundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Einundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung weiterer Gesetze (16. Rundfunkänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
21.50 Uhr
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15. |
Zuführung zum Pensionsfonds auch in den nächsten Jahren erhalten
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen.
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16. |
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 4. Quartal des Haushaltsjahres 2017 sowie unter 25.000 Euro im gesamten Haushaltsjahr 2017
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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17. |
Jahresbericht 2017 des Kontrollgremiums gemäß § 23 VSG NRW
Unterrichtung gemäß § 28 VSG NRW
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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18. |
Gesetz zur Änderung des EA-Gesetzes NRW
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Einbringung Landesregierung 5 Minuten
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
21.55 Uhr
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19. |
In den Ausschüssen erledigte Anträge hier: Übersicht 6 gem. § 82 Abs. 2 GO
Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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20.
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Beschlüsse zu Petitionen
Übersicht 17/11 |
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Beratungsverfahren
ohne Debatte |
Ende: 21.55 Uhr
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André Kuper - Präsident - |
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Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |