LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

26.02.2018

1.

Gescheitert auch in Brüssel - Belgien hält an Atomkraft fest!

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/2028

11.35 Uhr

2.

Gesetz zur Gebührenfreiheit der Hochschulen des Landes NRW – Gebührenfreiheitsgesetz (Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen)

Gesetzentwurf

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/85

Beschlussempfehlung

und Bericht des

Wissenschaftsausschusses

Drucksache 17/2007

2. Lesung

Beratungsverfahren

Block II

12.45 Uhr

3.

Wiederaufnahme der Förderung von öffentlichen nichtbundeseigenen Eisenbahnstrecken in Nordrhein-Westfalen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1989

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Verkehrsausschuss - federführend -, an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

13.15 Uhr

4.

Steuerfahndung in NRW stärken - Whistleblower schützen - Steuer-CDs weiter ankaufen

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1986

Beratungsverfahren

Block II

direkte Abstimmung

14.25 Uhr

5.

Flüchtlingskinder auf den erfolgreichen Start in ihrer Heimat vorbereiten

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/1994

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend - sowie an den Integrationsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

15.35 Uhr

6.

Bund und Land müssen eine effektive Bekämpfung der Geldwäsche-Kriminalität sicherstellen

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/1991

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Innenausschuss - federführend -, sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

16.05 Uhr

7.

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des allgemeinen Datenschutzrechtes an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Nordrhein-Westfälisches Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU - NRWDSAnpUG-EU)

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/1981

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Hauptausschuss - federführend -, an den Innenausschuss, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung, an den Haushalts- und Finanzausschuss, an den Rechtsausschuss, an den Wissenschaftsausschuss, an den Ausschuss für Europa und Internationales sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation.

16.35 Uhr

8.

Produktionsschulen nicht im Aktionismus zerschlagen, sondern sorgfältig auswerten und passgenau weiterentwickeln - Berufliche Perspektiven für besonders benachteiligte junge Menschen bis 25 Jahren sicherstellen

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1984

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

17.05 Uhr

9.

Nordrhein-Westfalens Verantwortung für die Weltgesundheit ernst nehmen - Antibiotikaresistenzen in den Fokus rücken.

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/1996

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Wissenschaftsausschuss sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

17.35 Uhr

10.

Europäische Verantwortung für Energieversorgungssicherheit annehmen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1987

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend - sowie an den Ausschuss für Europa und Internationales; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

18.05 Uhr

André Kuper

- Präsident -

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.