LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

PlBPr  18/38

16.06.2023

1.

Zur Halbzeit der Agenda 2030: die globalen Nachhaltigkeitsziele in Nordrhein-Westfalen konsequent umsetzen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/4558

Der Antrag - Drucksache 18/4558 - wurde nach Beratung mit den Stimmen aller Fraktionen und des fraktionslosen Abgeordneten Dr. Blex an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

2.

Sozialen Klimaschutz voranbringen durch regelmäßige finanzielle Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Windkraftausbau in Nordrhein-Westfalen

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4591

Der Antrag - Drucksache 18/4591 - wurde nach Beratung mit den Stimmen aller Fraktionen und des fraktionslosen Abgeordneten Dr. Blex an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

3.

Reform endlich umsetzen – Update für das Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4551

Der Antrag - Drucksache 18/4551 - wurde nach Beratung mit den Stimmen aller Fraktionen an den Innenausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

4.

Gesundheitsgefahren endlich ernst nehmen und Meldestellen für Menschen mit Impfschäden einrichten!

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/4578

Der Antrag - Drucksache 18/4578 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der AfD und des fraktionslosen Abgeordneten Dr. Blex abgelehnt.

5.

Gemeinsames Europäisches Asylsystem jetzt umsetzen – Nordrhein-Westfalen muss die Vereinbarung des Ministerrats unterstützen

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4660

Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt.

6.

Lange Tradition, moderne Idee – 100 Jahre Kleingartenverbände in NRW

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4581

Der Antrag - Drucksache 18/4581 - wurde mit den Stimmen aller Fraktionen an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen.

7.

Statt Kies-Euro smartes Rohstoffmanagement für Nordrhein-Westfalen - Landesregierung muss neue schädliche Belastungen für Steuerzahler unterlassen

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4568

Der Antrag - Drucksache 18/4568 - wurde nach Beratung mit den Stimmen aller Fraktionen und des fraktionslosen Abgeordneten Dr. Blex an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie - federführend -, an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung, an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

8.

Badeunfälle und Schwimmfähigkeit in Nordrhein-Westfalen

Große Anfrage 3

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/853

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 18/2085

Die Beratung der Großen Anfrage 3
- Drucksache 18/853 - wurde durchgeführt