LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

PlBPr  17/69

10.10.2019

1.

Semesterstart in NRW – Die Landesregierung muss mehr für bezahlbaren studentischen Wohnraum tun  

Aktuelle Stunde

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/7585

Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt.

2.

Bildungsgerechtigkeit herstellen und Lehrkräftemangel gemeinsam bekämpfen – Alle Akteure an einen Tisch!

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/7541

Der Antrag - Drucksache 17/7541 - wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend -, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend, an den Wissenschaftsausschuss sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

3.

Innovatives Bauen im 3D-Druckverfahren fördern

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/7544

Der Antrag - Drucksache 17/7544 - wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend - sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

4.

Rettet die Handschrift – eine Offensive für die menschliche Kommunikation!

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/7535

Der Antrag - Drucksache 17/7535 - wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Schule und Bildung überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

5.

Nachwuchsleistungssport in Nordrhein-Westfalen: Bessere Chancen für Talente durch mehr Qualität an den Sportschulen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/7545

Der Antrag - Drucksache 17/7545 - wurde nach Beratung einstimmig an den Sportausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

6.

Gesetz zur Bildung von Vertretungen für ehrenamtliche Richterinnen und Richter

Gesetzentwurf

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/7539

1. Lesung

Der Gesetzentwurf - Drucksache 17/7539 - wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Rechtsausschuss überwiesen.

7.

Einstellung der finanziellen Förderung des Flüchtlingsrats NRW durch das Land Nordrhein-Westfalen – Beendigung der Zusammenarbeit durch die Landesregierung

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/7536

Der Antrag - Drucksache 17/7536 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.

8.

Gamesförderung nachhaltig gestalten – Planungssicherheit für Spiele-Entwickler auf Bundesebene schaffen

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/7543 (Neudruck)

Der Antrag - Drucksache 17/7543 (Neudruck) - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung einstimmig angenommen.