LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

PlBPr  17/159

28.01.2022

1.

Priorisierung bei PCR-Tests – wie geht es für die Schulen in NRW weiter?

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/16346

Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt.

2.

Landwirtschaftliche und energe-
tische Nutzung mit Agri-Photovoltaik symbiotisch in Einklang bringen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/16282

Der Antrag - Drucksache 17/16282 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Frak-tionen von CDU und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der AfD bei Enthaltung der Fraktionen von SPD und GRÜNEN angenommen.

3.

Innenstädte – neue Räume für die
Zukunft

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/14262

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für Heimat,

Kommunales, Bauen und Wohnen

Drucksache 17/16247

Der Antrag - Drucksache 17/14262 - wurde entsprechend der Beschlussempfehlung - Drucksache 17/16247 - mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und AfD gegen die Stimmen der Fraktion der GRÜNEN bei Enthaltung der Fraktion der SPD abgelehnt.

4.

Stopp von 2G und Co. im Einzelhandel. Freiheit und Entschädigung für den stationären Einzelhandel!

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/16274

Der Antrag - Drucksache 17/16274 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Frak-tionen von CDU, SPD, FDP und
GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.

5.

Innovationsland NRW: Intelligente Spezialisierung und konsequente Zukunftsorientierung möglich machen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/16283

Der Antrag - Drucksache 17/16283 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Frak-tionen von CDU und FDP gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und AfD bei Enthaltung der Fraktion der GRÜNEN angenommen.

6.

Steuergelder versinken in sog.
Umweltstiftungen – Stiftungsunwesen aus Zeiten der rot-grünen Landesregierung jetzt beenden!

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/16271

Der Antrag - Drucksache 17/16271 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Frak-tionen von CDU, SPD, FDP und
GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.

7.

Abgabe eines Zwischenberichts des Parlamentarischen Untersuchungs-ausschusses V (Hochwasser-katastrophe) gemäß § 24 Absatz 5 des Gesetzes über die Einsetzung und das Verfahren von Untersuchungs-ausschüssen des Landtags Nordrhein-Westfalen (UAG NRW)

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/16280 (Neudruck)

Änderungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/16321 (Neudruck)

Entschließungsantrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/16401

Der Antrag - Drucksache 17/16280 (Neudruck) - wurde - unter Berücksichtigung des Änderungsantrags - Drucksache 17/16321 (Neudruck) - nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und AfD angenommen.

Der Änderungsantrag - Drucksache 17/16321 (Neudruck) - wurde mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und AfD angenommen.

Der Entschließungsantrag - Druck-
sache 17/16401 - wurde mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und AfD abgelehnt.