LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/962 |
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25.09.2024 |
Ausschuss für Schule und Bildung
Florian Braun MdL
Einladung
60. Sitzung (öffentlich,
Livestream)
des Ausschusses für Schule und Bildung
am Mittwoch, dem 2. Oktober 2024,
10.00 Uhr, Raum E3 A02
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Vorlage 18/2836 (Erläuterungsband)
Einführungsbericht der Landesregierung Einzelplan 05, Geschäftsbereich des Ministeriums für Schule und Bildung
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2. |
Landesregierung lässt Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim OGS-Rechtsanspruch im Regen stehen
Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/8443 (Neudruck)
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD
abschließende Beratung und Abstimmung |
3. |
Vermittlung demokratischer Werte und Strukturen zukunftsfest stärken
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
abschließende Beratung und Abstimmung
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4. |
Mehr Lust auf Leistung in der Schule!
Antrag der Fraktion der FDP
abschließende Beratung und Abstimmung
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5. |
Attraktiver Lehrerberuf statt unkoordinierte Abordnungsverfahren. Chaotische Schulpolitik der Landesregierung jetzt beenden
Antrag der Fraktion der FDP
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6. |
Für mehr Verlässlichkeit an unseren Schulen: Dem strukturellen Unterrichtsausfall mit mehr Lehrkräften endlich ein Ende setzen!
Antrag der Fraktion der SPD
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7. |
Verlässliche Kita und OGS ermöglichen – Unterstützung von berufstätigen Familien sicherstellen
Antrag der Fraktion der SPD
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8. |
IT-Talente wecken – Mädchen und Frauen für IT-Berufe begeistern
Antrag der Fraktion der FDP
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9. |
Stand der Umsetzung der Beschlüsse zur Weiterentwicklung von Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) an Schulen in NRW
Bericht der Landesregierung
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10. |
Sachstand Umsatzsteuerpflicht Schülerfirmen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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11. |
Aktueller Sachstand Startchancen – Bericht der Landesregierung
Bericht der Landesregierung
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12. |
Zusammenarbeit des Ministeriums für Schule und Bildung mit Stiftungen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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13. |
Datenlage zu Schuleingangsuntersuchungen und Einschulungen in NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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14. |
Sachstand Förderrichtlinie Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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15. |
Schutzkonzepte gegen sexualisierte Gewalt an Schulen in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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16. |
Einstellung eines geplanten Studiengangs für das Grundschullehramt an der RWTH Aachen / Nach Aus für das Grundschullehramt an der RWTH Aachen – Wie geht die Landesregierung weiter vor?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet Vorlage wird erwartet
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17. |
Geplante Kürzungen der Integrationsstellen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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18. |
Deutlicher Anstieg der Zurückstellungen bei Schuleingangsuntersuchungen
Bericht der Landesregierung
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19. |
Verschiedenes |
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gez. Florian Braun |
F. d. R.
Jan Jäger
Ausschussassistent