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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/904

 

28.08.2024

 

 

 

 

Integrationsausschuss

Dr. Gregor Kaiser MdL

 

 

Einladung

 

 

23. Sitzung (öffentlich, Livestream/nichtöffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 4. September 2024,
13.30 Uhr, Raum E1 A16

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

A

Öffentlicher Teil

 

1.

Diskriminierung von Alleinerziehenden und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte auf dem Wohnungsmarkt entschieden bekämpfen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/8127

Ausschussprotokoll 18/596

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Integrationsarbeit in Kommunen massiv bedroht - Die Landesregierung muss Arbeitsfähigkeit von Trägern der Integrationsarbeit und der sozialen Beratung von Geflüchteten sicherstellen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/9731

 

3.

Präventionskampagne gegen zunehmende Messergewalt: Präventionsarbeit bereits in Flüchtlingsunterkünften starten

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/9719

 

4.

Mit uns wird NRW Stärke zeigen: Die Clankriminalität endlich ganzheitlich bekämpfen – Neue Clans an ihrer Entstehung hindern – Unsere freiheit-
liche Ordnung verteidigen

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/5418

 

5.

Aufgabenbereiche des Kommunalen Integrationsmanagements

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

6.

Sachstandsbericht zur UfA Büren

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2838

 

7.

Aktueller Sachstand zu Zugängen, Zuweisung, Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Menschen in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

8.

Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung für das Programm „REAG/GARP 2.0“

 

Vorlage 18/2779

Drucksache 18/9903

 

9.

Verschiedenes

 

 

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

10.

Hintergrund und Begründung der Nichtöffentlichkeit von TOP 7 der Sitzung des Integrationsausschusses am 19. Juni 2024

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

 

 

gez. Dr. Gregor Kaiser
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

 

Christopher Czernitzki

- Ausschussassistent -