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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/767 |
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19.04.2024 |
Enquetekommission II
Dr. Hartmut Beucker MdL
Einladung
11. Sitzung (öffentlich,
Livestream/nichtöffentlich)
der Enquetekommission II
am Freitag, dem 26. April 2024,
10.00 Uhr, Raum E1 D05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich die Enquetekommission ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
A Öffentlicher Teil
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1. |
Krisen- und Notfallmanagement im Kontext von Pandemie (vulnerable Gruppen)
Anhörung von Sachverständigen |
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B Nichtöffentlicher Teil
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2. |
Beschlussfassung zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen |
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3. |
Auswertung der Anhörungen vom 1. März 2024 und 18. März 2024
Kommissionsprotokoll 18/3 Kommissionsprotokoll 18/4 Kommissionsprotokoll 18/5 Kommissionsprotokoll 18/6 |
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4. |
Verschiedenes |
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gez. Dr. Hartmut Beucker |
F. d. R.
Tabea Lohrey
Kommissionsassistentin
Anlagen
Verteiler
Fragenkatalog
der Enquetekommission „Krisen- und Notfallmanagement“
zu Krisen- und Notfallmanagement im Kontext von Pandemie
(vulnerable Gruppen)
Am Freitag, dem 26. April 2024
10.00 Uhr bis (max.) 12.30 Uhr, Raum E1 D05, Livestream
Verteiler
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Beauftragte der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderung und der Patientinnen und Patienten Claudia Middendorf Düsseldorf
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Goethe-Universität Frankfurt am Main Professorin Dr. Sabine Andresen Frankfurt am Main
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StädteRegion Aachen A 38 Amt für Brandschutz, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz Andreas Dovern Aachen
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Stadt Mülheim an der Ruhr Stabsstelle Sozialplanung und Statistik Jörg Marx
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Deutsches Rotes Kreuz (DRK) Dr. Sascha Rolf Lüder Düsseldorf
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Hausärzteverband Westfalen-Lippe e.V. Lars Rettstadt Unna
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Dr. Gunter Frank Heidelberg
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Anhörung von Sachverständigen
Enquetekommission II
Krisen- und Notfallmanagement im Kontext von Pandemie
(vulnerable Gruppen)
am 26. April 2024
10.00 Uhr bis (max.) 12.30 Uhr, Raum E1 D05, Livestream
Fragenkatalog
„Vulnerabilität findet sich dort, wo die Zugehörigkeit zu einer Gruppe, deren volle Teilhabe an der Gesellschaft prekär oder beschädigt ist, besteht.“ (Gutachten des Sachverständigenrats zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen, 2007).
Vor diesem Hintergrund fragen wir:
Grundlagen
1. Welche vulnerablen Gruppen identifizieren Sie für das Gesundheitssystem?
2. Welche Personengruppen gehören diesen vulnerablen Gruppen an?
3. Welche Anforderungen ergeben sich in kritischen Lagen an das Gesundheitssystem im Hinblick auf diese Gruppen?
4. Wie wird diesen derzeit entsprochen?
5. Welche Defizite gibt es aus Ihrer Sicht derzeit für den Schutz von Personen, die einer vulnerablen Gruppe angehören, im Hinblick auf Krisenszenarien im Gesundheitssystem?
6. Gibt es noch weitere Defizite, die Sie für relevant halten?
7. Wie kann diesen Defiziten begegnet werden? Welche konkreten Schritte sind hier nötig?
8. Welche weiteren Maßnahmen sind Ihrer Meinung nach nötig, um Personen aus vulnerablen Gruppen zu schützen (Stichworte: Kommunikation, Fortbildungen, Übungen, Resilienz, Selbsthilfe)
9. Wie kann ein Prozess aussehen, diese Maßnahmen umzusetzen? Welche Akteure sehen Sie hier in der Pflicht?
10. Wie können Gesundheitssysteme auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene besser auf die Bedürfnisse vulnerabler Gruppen eingehen und sie in ihre Planung und Reaktion auf Pandemien einbeziehen?
11. Wie können die Bedenken und Bedürfnisse von vulnerablen Gruppen besser in die politische Entscheidungsfindung und Planung von Gesundheitsmaßnahmen einbezogen werden?
12. Welche Rolle können Technologie und digitale Innovationen bei der Unterstützung und Erreichung von vulnerablen Gruppen spielen, insbesondere in Bezug auf den Zugang zu Gesundheitsversorgung und -information?
Umgang mit vulnerablen Personengruppen
13. Wie wurden die Einsatzkräfte der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr auf den Umgang mit vulnerablen Gruppen während der Corona-Pandemie vorbereitet und welche Maßnahmen sind hier konkret hervorzuheben, die sich von dem Umgang mit nichtvulnerablen Personengruppen unterscheiden?
14. Welche Handlungsempfehlungen lassen sich konkret auf den Umgang mit vulnerablen Personengruppen ableiten?
15. Welche Herausforderungen ergaben sich für die Einsatzkräfte in Bezug auf ihre potentielle Eigenbetroffenheit hinsichtlich einer möglichen Ansteckung mit dem Corona-Virus und/oder einer möglichen Zugehörigkeit zu einer vulnerablen Personengruppe? Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um dieses Risiko zu minimieren und ihre Gesundheit bestmöglich zu schützen?
16. Gibt es aus Ihrer Sicht weitere Hinweise, die Sie uns mitgeben möchten?