Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/764

 

16.04.2024

 

 

 

Rechtsausschuss

 

Dr. Werner Pfeil MdL

 

Einladung

 

40. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Rechtsausschusses
am Dienstag, dem 23. April 2024,
15.30 Uhr bis (max.) 17.00 Uhr, Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

Mehr Wertschätzung für die Justiz bedeutet auch bessere Bezahlung, ein modernes Arbeitsumfeld, professionellere Kampagnen und Achtung vor der Dritten Gewalt sowie ihren Repräsentanten und Beschäftigten  

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/6363

Stellungnahme 18/1352

Stellungnahme 18/1364

Stellungnahme 18/1370

weitere Stellungnahme erwartet

 

Anhörung von Sachverständigen

 

 

 

gez. Dr. Werner Pfeil
- Vorsitz -

 

 

F. d. R.

 

 

Markus Müller

Ausschussassistenz

 

 

Anlage

Verteiler


 

Anhörung von Sachverständigen

des Rechtsausschusses

 

Mehr Wertschätzung für die Justiz bedeutet auch bessere Bezahlung, ein

modernes Arbeitsumfeld, professionellere Kampagnen und Achtung vor der Dritten Gewalt sowie ihren Repräsentanten und Beschäftigten

Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 18/6363

 

am Dienstag, dem 23. April 2024

15.30 bis (max.) 17.00 Uhr, Raum E3 D01, Livestream

 

Verteiler

 

 

Professor Dr. Gerd Hamme

w.a. Richter am Amtsgericht

Geschäftsführer

Bund der Richter und Staatsanwälte in Nordrhein-Westfalen e.V.
Hamm

 

 

 

Ralf Hinkelmann

Oberstaatsanwalt

Hauptvertrauensperson der

schwerbehinderten Menschen im

staatsanwaltlichen Dienst im Land

Nordrhein-Westfalen

Staatsanwaltschaft Münster

Münster

 

Klaus Plattes

Landesvorsitzender DJG

Landesvorsitzender

Amtsgericht Düsseldorf

Düsseldorf

ver.di Landesbezirk NRW

Verbindungsbüro Landespolitik

Philip-Maximilian Reuther

Düsseldorf

 

 

 

 

***

 

 

***