LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/750 |
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10.04.2024 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Josef Neumann MdL
Einladung
50. Sitzung (öffentlich,
Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 17. April 2024,
15.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
1. |
Gesetz zur Änderung des Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Abschließende Beratung und Abstimmung
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2. |
Für ein faires Praktisches Jahr im Medizinstudium: Ausbildungsbedingungen verbessern und Vergütung anheben!
Antrag der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Seelische Gesundheit geht uns alle an: Wir brauchen einen ganzheitlichen „NRW-Plan für Seelische Gesundheit“!
Antrag der Fraktion der SPD
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4. |
Wohnungslosigkeit überwinden – Housing First in Nordrhein-Westfalen auf dem Weg zum 2030-Ziel
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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5. |
Verhältnismäßigkeit des Streikrechts wahren – Nordrhein-Westfalen setzt sich für gesetzliche Vorgaben für Arbeitskämpfe in der kritischen Infrastruktur ein!
Antrag der Fraktion der FDP
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6. |
Ein politisches Update für die Pflege in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der FDP
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7. |
Das Krankheitsbild Lipödem aus der gesellschaftlichen Tabuzone holen – Aufklärung, Versorgung und Forschung stärken.
Antrag der Fraktion der FDP
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD
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8. |
Kostenfreie Meisterfortbildung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen – Fachkräfte ausbilden, statt sie zu importieren!
Antrag der Fraktion der AfD
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9. |
Krankenhauslandschaft Nordrhein-Westfalen – Fortschreibung des Krankenhausplans
Bericht der Landesregierung
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10. |
Einführung von Drogenqualitätskontrollen in Drogenkonsumräumen
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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11. |
Landesausschuss Alter und Pflege
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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12. |
Berücksichtigung der Berufskollegs im Rahmen des Startchancen-Programms
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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13. |
Verschiedenes
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gez. Josef Neumann |
F. d. R.
Susanne Stall
- Ausschussassistenz -