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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/750

 

10.04.2024

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Josef Neumann MdL

 

Einladung

 

50. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 17. April 2024,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz zur Änderung des Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetzes

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/7860

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Für ein faires Praktisches Jahr im Medizinstudium: Ausbildungsbedingungen verbessern und Vergütung anheben!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/5428

Ausschussprotokoll 18/419

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Seelische Gesundheit geht uns alle an: Wir brauchen einen ganzheitlichen „NRW-Plan für Seelische Gesundheit“!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/6356

Ausschussprotokoll 18/496

 

4.

Wohnungslosigkeit überwinden – Housing First in Nordrhein-Westfalen auf dem Weg zum 2030-Ziel

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/8432

 

5.

Verhältnismäßigkeit des Streikrechts wahren – Nordrhein-Westfalen setzt sich für gesetzliche Vorgaben für Arbeitskämpfe in der kritischen Infrastruktur ein!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/8435

 

6.

Ein politisches Update für die Pflege in Nordrhein-Westfalen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/8441

 

7.

Das Krankheitsbild Lipödem aus der gesellschaftlichen Tabuzone holen – Aufklärung, Versorgung und Forschung stärken.

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/8440

 

Entschließungsantrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/8547

 

8.

Kostenfreie Meisterfortbildung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen – Fachkräfte ausbilden, statt sie zu importieren!

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/8426

 

9.

Krankenhauslandschaft Nordrhein-Westfalen – Fortschreibung des Krankenhausplans

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2410

 

10.

Einführung von Drogenqualitätskontrollen in Drogenkonsumräumen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

11.

Landesausschuss Alter und Pflege

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

12.

Berücksichtigung der Berufskollegs im Rahmen des Startchancen-Programms

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

 

 

 

 

 

 

 

 

13.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Josef Neumann
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Susanne Stall

- Ausschussassistenz -