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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/716 |
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12.03.2024 |
Neudruck
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Josef Neumann MdL
Einladung
48. Sitzung (öffentlich,
Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 13. März 2024,
15.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Aktueller Sachstand zur Studie, Missbräuchlicher Einsatz von Medikamenten an Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, der stationären Behindertenhilfe und Psychiatrie sowie in Verschickungsheimen seit Gründung des Landes Nordrhein-Westfalen bis 1980
Bericht der Landesregierung
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2. |
HPV-Impfungen fördern – freiwillige Schulimpfungen einführen!
Antrag der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Gesetz zur Änderung des Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetz
Gesetzentwurf der Landesregierung
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4. |
Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und Pharmazeutische Prüfungsfragen (IMPP-Staatsvertrag)
Antrag der Landesregierung auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung
Abschließende Beratung und Abstimmung
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5. |
Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf (AÖGW-Staatsvertrag)
Antrag der Landesregierung auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung
Abschließende Beratung und Abstimmung
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6. |
Endlich vom guten Beispiel lernen: GemeindeschwesterPlus zur Bekämpfung von Einsamkeit etablieren
Antrag der Fraktion der SPD
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7. |
Digitale Kompetenz von Seniorinnen und Senioren stärken – Teilhabe am gesellschaftlichen Leben im Alter sichern!
Antrag der Fraktion der SPD
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8. |
Private Krankenversicherung als Attraktivitätspfeiler des Beamtenstatus erhalten – Keine Mehrbelastungen des Landeshaushalts und keine Einheitsversicherung durch Einführung einer pauschalen Beihilfe in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der FDP
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9. |
Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und Verfahren auf dem Gebiet des Krankenhauswesens
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10. |
Entwurf der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bericht des sozialen Wohnungsbaus 2024 (VV Sozialer Wohnungsbau 2024)
und
Entwurf der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes für studentisches Wohnen und das Wohnen für Auszubildende als Teilbereich des sozialen Wohnungsbaus 2024 (VV Junges Wohnen 2024)
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11. |
Finanzielle Lage der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL)
Bericht der Landesregierung
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12. |
Wegfall von Pflegeplätzen in NRW
Bericht der Landesregierung
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13. |
Brand in einem Seniorenheim in Bedburg-Hau
Bericht der Landesregierung
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14. |
Gesundheitsrisiken durch Zeckenbisse
Bericht der Landesregierung
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15. |
Verschiedenes
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gez. Josef Neumann |
F. d. R.
Susanne Stall
- Ausschussassistenz -