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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/690 |
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23.02.2024 |
Enquetekommission II
Dr. Martin Vincentz MdL
Einladung
8. Sitzung (öffentlich, Livestream)
der Enquetekommission II
am Freitag, dem 1. März 2024,
13.30 Uhr, Raum E1 D05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich die Enquetekommission ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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Krisenprävention und vorausschauendes Krisen- und Notfallmanagement
Anhörung von Sachverständigen |
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gez. Dr. Martin Vincentz |
F. d. R.
René van Eckert
Kommissionsassistent
der Enquetekommission „Krisen- und Notfallmanagement“ – durch die Lehren der Vergangenheit die Zukunft sicher gestalten
„Krisenprävention und vorausschauendes Krisen- und Notfallmanagement“
am Freitag, dem 1. März 2024,
13.30 bis (max.) 16.00 Uhr, Raum E1 D05, Livestream
Verteiler
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Universität Wien Professor Dr. Thomas Glade Wien Österreich
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DRK e.V. Generalsekretariat Moritz Krüger Berlin
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Reinoldus Rettungsdienst gGmbH Magnus Memmeler Dortmund |
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) Präsident Ralph Tiesler Bonn
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Freie Universität Berlin Krisen-u. Katastrophenforschungsstelle Professor Dr. Martin Voss Berlin · |
Nationale Kontaktstelle für das Sendai Rahmenwerk Nina Köksalan Bonn · |
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Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit Albrecht Broemme Berlin
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Anhörung von Sachverständigen
der Enquetekommission „Krisen- und Notfallmanagement“ – durch die Lehren der Vergangenheit die Zukunft sicher gestalten
„Krisenprävention und vorausschauendes Krisen- und Notfallmanagement“
am Freitag, dem 1. März 2024,
13.30 bis (max.) 16.00 Uhr, Raum E1 D05, Livestream
Fragenkatalog
Krisenereignisse und Akteure:
- Welche Krisen/Extremwetterereignisse gelten als wahrscheinlich?
- Wie ist die Rolle von Vorhersagen für die Prävention humanitärer Gefahren einzuschätzen?
- Wie können sich die Akteure des Katastrophenschutzes und die Zivilbevölkerung gezielt auf derartige Ereignisse vorbereiten? Welche Rolle nimmt die Wissenschaft in diesem Zusammenhang ein? Wie bewerten Sie die Rolle von ebenen- und grenzübergreifende Krisenmanagementübungen? Wird oder sollte hier die Zivilbevölkerung miteinbezogen werden? Ist dies ein geeignetes Mittel, um die Zusammenarbeit von verschiedenen Akteuren zu verbessern und insbesondere die Resilienz einer heterogenen Bevölkerung stärken? Welche Empfehlungen haben Sie hier?
- Wie können bestehende Strukturen und Systeme im Katastrophenrisikomanagement (besser) miteinander verknüpft werden?
- Wie kann die Zusammenarbeit zwischen den Akteuren des Katastrophenschutzes und der Zivilbevölkerung verbessert werden? Wie werden hier die verschiedenen Bevölkerungsgruppen insbesondere vulnerablen Bevölkerungsgruppen berücksichtigt?
- Wie können Informationen, Erkenntnisse und Ergebnis im Rahmen des Katastrophenrisikomanagements miteinander verknüpft werden, um eine gezielte Risikoprävention zu ermöglichen?
- Wie sind die Koordinations- und Kommunikationsstrukturen aller beteiligen Akteure (darunter auch: Hilfsorganisationen, Akteure aus Wissenschaft und Politik, Zivilbevölkerung) auf EU-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene im vorausschauenden Krisen- und Notfallmanagement zu beschreiben und im Rahmen von Krisenereignissen zu bewerten? Sind die besagten Strukturen ausreichend ausgebaut, um sich für zukünftige Krisen zu wappnen, oder ist eine Intensivierung/Nachbesserung erforderlich?
- Ist aus Ihrer Sicht eine Verbesserung der themen- und ebenenübergreifenden Zusammenarbeit erforderlich?
- Erscheint eine Zusammenarbeit über Grenzen hinweg (etwa über Landesgrenzen, Bundesländergrenzen) sinnvoll? Gibt es dazu (erste) Ansätze? Welche Strategien gibt es dazu und welche Handlungsfelder gibt es auf den verschiedenen Ebenen? Was muss verbessert werden? Was empfehlen Sie?
- Welche konkreten Maßnahmen verbessern die Vorbereitung der besagten Akteure auf den Katastrophenfall (etwa im Hinblick auf Krisenfrüherkennung, Risikoanalysen, Warnung und Warnketten, Notfallplanung und -übung, Ausbildung und Führung von Einsatzkräften, ehrenamtliches Engagement, Spontanhelfer, vulnerable Gruppen).
- Wie können Kompetenzen gezielt gebündelt und im Krisenfall abgerufen werden?
Krisenresiliente Gesellschaft:
- Welche Rolle wird der Zivilbevölkerung im Rahmen dieser Krisenereignisse zuteil?
- Durch welche Maßnahmen kann das Risikobewusstsein und die Selbsthilfefähigkeit der Zivilbevölkerung gestärkt werden? Wie ist in diesem Zusammenhang die Rolle der Risiko- und Krisenkommunikation der Akteure (mit und seitens der Zivilbevölkerung) zu bewerten? Welche Merkmale sollte die Risiko- und Krisenkommunikation aus Ihrer Sicht konkret aufweisen, um eine Stärkung des Risikobewusstseins zu ermöglichen? Wie können hier die verschiedenen Bedürfnisse der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen insbesondere vulnerable Gruppen einbezogen und berücksichtig werden?
- Wie kann die Zivilbevölkerung gezielt informiert und gewarnt und somit für Krisen sensibilisiert werden?
- Wie können Bewältigungskapazitäten innerhalb der Bevölkerung für die Krisenprävention genutzt werden? Wie kann in der Krisenprävention die Bedürfnisse von verschiedenen Bevölkerungsgruppen insbesondere vulnerablen Gruppen bereits vorab berücksichtigt werden, um die Bedürfnisse der Bevölkerungsgruppen in der Krise besser einzubeziehen? Gibt es hier bereits entsprechende Ansätze, die Sie näher erläutern können? Welche Rolle nehmen Frühwarnsysteme dabei ein?
KRITIS:
- Wie können die Kritischen Infrastrukturen vor derartigen Krisenereignissen geschützt werden?