LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E  18/541

31.10.2023

1.                

Gespräch zur Situation der jüdischen und israelischen Studierenden und Beschäftigten an den Hochschulen

Gespräch voraussichtlich mit Vertreterinnen und Vertretern des Jüdischen Studierendenverbands NRW, des Landes-Asten-Treffens NRW und der Landesrektorenkonferenzen der Universitäten, der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften und der Kunst- und Musikhochschulen NRWs.

2.                

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes
Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5000

Drucksache 18/xxxx (Ergänzung)

Vorlage 18/1502 (Erläuterungsband)

Einzelplan 06, Geschäftsbereich des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft

Beantwortung von Fragen der Fraktionen zum Einzelplan 03

Vorlage 18/1699

Vorlage 18/1698

Vorlage 18/1700

Vorlage 18/1766

abschließende Beratung und Abstimmung

3.                

Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, des Hochschulgesetzes, der Universitätsklinikum-Verordnung und des Gesetzes zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5804

Stellungnahmen erwartet

abschließende Beratung und Abstimmung

4.                

Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

Drucksache 18/6376

5.                

Die Grundschullehrerausbildung attraktiv und praxisnah gestalten – Nordrhein-Westfalen braucht eine Pädagogische Hochschule!

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/6373

6.                

Wie wird die Entwicklungspauschale in der Weiterbildung eingesetzt?

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

7.                

Wie werden die Mittel aus dem Studiumsqualitätsgesetz an den Hochschulen in NRW eingesetzt?

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

8.                

Verschiedenes

gez. Professor Dr. Daniel Zerbin
- Vorsitz -