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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/504

 

11.10.2023

 

 

 

Rechtsausschuss

 

Dr. Werner Pfeil MdL

 

Einladung

 

27. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Rechtsausschusses
am Freitag, dem 20. Oktober 2023,
09.30 Uhr bis 11.00 Uhr, Raum E1 D05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

Bevor die Landesregierung Entscheidungen über die KI- und Legal Tech-Strategie der Justiz trifft, muss ein breiter und öffentlicher interdisziplinärer Diskurs über die Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz geführt werden.

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4134

Stellungnahme 18/854

Stellungnahme 18/856

Stellungnahme 18/857

 

Stellungnahmen erwartet

 

Anhörung von Sachverständigen

 

 

gez. Dr. Werner Pfeil
- Vorsitz -

 

F. d. R.

 

 

Markus Müller

Ausschussassistenz

 

Anlage:

Verteiler

Anhörung von Sachverständigen

des Rechtsausschusses

 

Bevor die Landesregierung Entscheidungen über die KI- und Legal Tech-Strategie der Justiz trifft, muss ein breiter und öffentlicher interdisziplinärer Diskurs über die Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz geführt
werden.

 

Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 18/4134

 

am Freitag, dem 20. Oktober 2023

09.30 bis (max.) 11.00 Uhr, Raum E1 D05, Livestream

 

Verteiler

 

 

Professorin Dr. Dr. Frauke Rostalski

Institut für Strafrecht und Strafprozessrecht Universität zu Köln

Köln

 

Richterin am Amtsgericht

Isabelle Biallaß

Deutscher EDV-Gerichtstag e.V.

Universität des Saarlandes

Saarbrücken

 

Markus Hartmann

Leitender Oberstaatsanwalt

Leiter der ZAC NRW

Generalstaatsanwaltschaft Köln

Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen

- ZAC NRW -

Köln

 

Philipp Otto

iRights.Lab GmbH

Berlin

 

 

 

 

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