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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/478

 

20.09.2023

 

 

 

 

Wissenschaftsausschuss

Professor Dr. Daniel Zerbin MdL

 

 

Einladung

 

 

19. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich, Livestream)
des Wissenschaftsausschusses
am Mittwoch, dem 27. September 2023,
15.30 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

A

Öffentlicher Teil

 

1.                

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes
Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5000

Vorlage 18/1502 (Erläuterungsband)

 

Einzelplan 06, Geschäftsbereich des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft

 

 

2.                

Chancen der Harmonisierung von Schul- und Semesterferien nutzen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/2555

Ausschussprotokoll 18/218

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/5733

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

3.                

Wo bleibt ein deutsches ChatGPT? – Nordrhein-Westfalen zur Deep-Tech-Fabrik machen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/3285

Ausschussprotokoll 18/287

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

4.                

Chancen von Künstlicher Intelligenz im Bildungswesen und Forschung nutzen und Herausforderungen souverän begegnen

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/3299

Ausschussprotokoll 18/286

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

5.                

Mehr Chancengleichheit im Studium! Die Landesregierung muss einen Masterplan für den Übergang von der Schule an die Hochschule vorlegen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/3667

Stellungnahme 18/613

Stellungnahme 18/609

Stellungnahme 18/610

Stellungnahme 18/611

Stellungnahme 18/594

Stellungnahme 18/591

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

6.                

Attraktivitätssteigerung und Modernisierung des Jura-Studiums – NRW braucht den integrierten Bachelor im Studium der Rechtswissenschaften

 

Antrag der Fraktion der SPD und

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/5832 (Neudruck)

 

 

7.                

Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, des Hochschulgesetzes, der Universitätsklinikum-Verordnung und des Gesetzes zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5804

 

 

8.                

Eckpunkte HG-Novelle - Aktueller Diskussionsstand (Hochschulgovernance, Fachkräfte, Verhinderung von Machtmissbrauch)

 

Bericht der Landesregierung

 

 

9.                

Fortschreibung der Bund-Länder-Vereinbarung gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes über die Förderung der anwendungsorientierten Forschung an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften

 

Drucksache 18/5957

Vorlage 18/1622

 

 

10.             

Verschiedenes

 

 

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

11.

Sachstand Hochschule für Gesundheit in Bochum

 

Bericht der Landesregierung

 

 

 

 

 

gez. Professor Dr. Daniel Zerbin
- Vorsitz -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Anke Seifert

Ausschussassistenz