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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/441

 

30.08.2023

 

 

 

 

Wissenschaftsausschuss

Professor Dr. Daniel Zerbin MdL

 

 

Einladung

 

 

18. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Wissenschaftsausschusses
am Mittwoch, dem 6. September 2023,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

1.                

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes
Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5000

Vorlage 18/1502  (Erläuterungsband)

 

Einzelplan 06 - Ministerium für Kultur und Wissenschaft

 

 

2.                

Chancen der Harmonisierung von Schul- und Semesterferien nutzen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/2555

Ausschussprotokoll 18/218

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

3.                

Nordrhein-Westfalen zum Standort für zukunftsweisende Fusionstechnologien ausbauen!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/2569

Ausschussprotokoll 18/245

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

4.                

Gesetz zur Änderung der nordrhein-westfälischen Landesverfassung betreffend Gleichwertigkeit der beruflichen und der akademischen Bildung

 

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4278

 

 

5.                

Ein klares Bekenntnis für die Fusionstechnik – Nordrhein-Westfalen als Standort für das erste Demonstrationskraftwerk in Deutschland vorbereiten

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/5387

 

 

6.                

Freiheit und Menschenrechte weltweit: NRW-Förderung für verfolgte, internationale Studierende

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/5424

 

 

7.                

Für ein faires Praktisches Jahr im Medizinstudium: Ausbildungsbedingungen verbessern und Vergütung anheben!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/5428

 

 

8.                

Planungen zur Verlagerung der Fachhochschule Südwestfalen in Lüdenscheid

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

 

9.                

Neubau des Campus der Fachhochschule Dortmund

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

10.             

Machtmissbrauch an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen - Was gedenkt die Ministerin zu tun?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

11.             

Ernennung von Hauptamtlichen Rektoratsmitgliedern

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

 

12.             

Erstes Aus für das Semesterticket – Was nun?

 

Bericht der Landesregierung

 

 

13.             

Verschiedenes

 

 

 

 

 

gez. Professor Dr. Daniel Zerbin
- Vorsitz -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Anke Seifert

Ausschussassistenz