LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E  18/19

18.08.2022

A

Öffentlicher Teil

1.

Grundsteuergesetz Nordrhein-Westfalen (GrStG NW)

          Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

          Drucksache 18/49 (Neudruck)

          Stellungnahme 18/2

          weitere Stellungnahmen werden erwartet

Anhörung von Sachverständigen

2.

Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Haushaltsgesetz 2022 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise

(Beginn TOP 2 gegen 12.15 Uhr)

            Vorlage 18/34

            Unterrichtung über die Durchführung der Maßnahme:

            Vorlage 18/51

            Vorlage 18/52

            Vorlage 18/53

            Vorlage 18/54

            Vorlage 18/55

            ggf. weitere Vorlagen der Landesregierung

3.

Rückzahlung von Coronahilfen

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage erbeten

4.

Entwicklung des Haushalts im Ist zum 31. Juli 2022

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

5.

Koalitionsverhandlungen

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

6.

Einschränkungen von Möglichkeiten zur Bargeldzahlung

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage erbeten

7.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von
Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs.3 Haushaltsgesetz (HG) 2022;

Grundstück in Gummersbach, Moltkestraße 6

Vorlage 18/43

8.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von
Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Nr. 1 a) 1. Alternative Haushaltsgesetz (HHG) 2022;

Unbebautes Grundstück in Wesseling

Vorlage 18/44

9.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von
Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2022;

Grundstück in Brilon, Steinweg 30

Vorlage 18/45

10.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur
Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW);

Gummersbach, Karlstraße

            Vorlage 18/49

11.

Einsetzung von Unterausschüssen des Haushalts- und Finanzausschusses

12.

Verschiedenes

B

Nichtöffentlicher Teil

13.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von
Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs.3 Haushaltsgesetz (HG) 2022;

Grundstück in Gummersbach, Moltkestraße 6

Vertrauliche Vorlage

14.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von
Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Nr. 1 a) 1. Alternative Haushaltsgesetz (HHG) 2022;

Unbebautes Grundstück in Wesseling

Vertrauliche Vorlage

15.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von
Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2022;

Grundstück in Brilon, Steinweg 30

Vertrauliche Vorlage

16.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur
Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW);

Gummersbach, Karlstraße

            Vertrauliche Vorlage

17.

Phoenix-Portfolio – Sachstandsbericht

            Vertrauliche Vorlage

gez. Christian Dahm
- Vorsitz -