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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/1039 |
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18.11.2024 |
Neudruck
Ausschuss für Schule und Bildung
Florian Braun MdL
Einladung
63. Sitzung (öffentlich,
Livestream, nichtöffentlich)
des Ausschusses für Schule und Bildung
am Mittwoch, dem 20. November 2024,
10.00 Uhr, Raum E3 A02
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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A |
Öffentlicher Teil
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1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/11300 (Ergänzung)
Vorlage 18/2836 (Erläuterungsband)
Beantwortung von Fragen der Fraktionen zum Einzelplan 05
abschließende Beratung und Abstimmung
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2. |
Handlungskonzept zur Unterrichtsversorgung scheitert – Ministerin setzt Scheuklappen auf
Antrag der Fraktion der FDP
abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Alle Hebel in Bewegung setzen – Schwarz-Grün muss bei der Fachkräftesicherung endlich alle Potenziale nutzen
Antrag der Fraktion der SPD
abschließende Beratung und Abstimmung
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4. |
Änderung des Abkommens über das Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland vom 20. Juni 1959
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5. |
Sachstand „AG Schulleitung“ – Erarbeitung eines Konzeptes „Wie soll die Schulleitung in Zukunft in NRW aussehen?“
Bericht der Landesregierung
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6. |
Sachstand der Überarbeitung des Verfahrens nach der Ausbildungsordnung Sonderpädagogische Förderung NRW (AOSF-Verfahren) Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
in Verbindung mit
Aktueller Sachstand Umsetzung der Vorschläge des wissenschaftlichen Konsortiums zur Überarbeitung des AO-SF-Verfahrens
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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7. |
Sachstand Start berufsbegleitender Vorbereitungsdienst (OBAS) für die Sonderpädagogische Förderung Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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8. |
Wie steht es um die Personalversorgung an den Schulen in NRW?
Bericht der Landesregierung
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9. |
Aktueller Sachstand Auswahl der Startchancen-Schulen für die zweite Kohorte
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet |
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10. |
Verschiedenes |
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B |
Nichtöffentlicher Teil
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11. |
Sachstand zum Fall F.
Bericht der Landesregierung
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gez. Florian Braun |
F. d. R.
Jan Jäger
Ausschussassistent