LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/2278 |
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23.03.2022 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
139. Sitzung (öffentlich - Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 30. März 2022
14.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Berufseinmündung und Berufsverbleib in der Pflege in NRW
Bericht Deutsches Institut für angewandte Pflegeforschung E.V. – DIP
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2. |
Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen
mündlicher Bericht der Landesregierung
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3. |
Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/15188 Neudruck
Abschließende Beratung und Abstimmung
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4. |
Viertes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Abschließende Beratung und Abstimmung
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5. |
Gesetz
zur Umsetzung des Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und
Gesetzentwurf der Landesregierung
Auswertung der Anhörung Abschließende Beratung und Abstimmung
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6. |
Prävention und soziale Teilhabe von Seniorinnen und Senioren stärken! Pflegebedürftigkeit und Vereinsamung strukturell entgegenwirken! GemeindeschwesterPlus Modelle in NRW erproben!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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7. |
Lebenswerte Quartiere in Städten und Gemeinden
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung
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8. |
Coronapolitik der Landesregierung individualisieren und endlich auf valide Daten stützen.
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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9. |
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
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10. |
Aktueller Krankenhausplan – Aktualisierung einer Zentrumsregelung aufgrund einer Fristanpassung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet.
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11. |
Konsequent in die Zukunft – Bericht zur Strukturreform des NRW-Arbeitsschutzes
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet.
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12. |
Verschiedenes
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gez. Heike Gebhard - Vorsitzende - |
F. d. R.
Mirjam Hufschmidt
Ausschussassistentin