LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/2261

10.03.2022

1.

Das Land muss die Existenz von Künstlerinnen und Künstlern und freien
Journalistinnen und Journalisten nachhaltig sicherstellen!

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/9032

            Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/9122

            Ausschussprotokoll 17/1149

Abschließende Beratung und Abstimmung

2.

Das Land muss den Erhalt von Filmkunstkinos flächendeckend sichern und ihre Sichtbarkeit als kulturelle Orte stärken

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/6257

            Ausschussprotokoll 17/788

Abschließende Beratung und Abstimmung

3.

Das Land Nordrhein-Westfalen soll die Finanzierung der Kunststiftung NRW
sicherstellen

          Antrag der Fraktion der SPD

          Drucksache 17/2161

          Ausschussprotokoll 17/431

Abschließende Beratung und Abstimmung

4.

Nordrhein-westfälisches Denkmalschutzgesetz (Denkmalschutzgesetz – DSchG)

          Gesetzentwurf der Landesregierung

          Drucksache 17/16518

Erste Beratung

5.

Bilanz der Neuausrichtung der Förderung nach § 96 BVFG „Geschichte und Bedeutung von Flucht, Vertreibung und Aussiedlung“ in der 17. Legislaturperiode

          Bericht der Landesregierung

6.

Landeskulturbericht Nordrhein-Westfalen 2022

          Bericht der Landesregierung

          Vorlage 17/6479

7.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beiräte für
Vertriebenen-, Flüchtlings- und Spätaussiedlerfragen (BeiräteVO)

          Drucksache 17/16711

          Vorlage 17/6548

8.

Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um Künstlerinnen, Künstler und Medienschaffende sowie Kultur- und Medieneinrichtungen zu unterstützen, die vom Krieg in der Ukraine existenziell bedroht sind?

          Bericht der Landesregierung

          Vorlage wird erwartet

9.

Aktueller Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Schutz-Verordnung auf die Kultur- und Medien-Branche

          Bericht der Landesregierung

10.

Zweiter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Zweiter
Medienänderungsstaatsvertrag)

          Antrag der Landesregierung

         auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag

          Drucksache 17/16231

Abschließende Beratung und Abstimmung

11.

Gesetz zur Anpassung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und anderer Gesetze an das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz

          Gesetzentwurf der Landesregierung

          Drucksache 17/16517

Erste Beratung

12.

Umsetzung der Strategie „Radio in NRW 2022“

          Bericht der Landesregierung

          Vorlage wird erwartet

13.

Umsetzungsstand Schutz von Medienschaffenden in NRW

          Bericht der Landesregierung

          Vorlage wird erwartet

14.

Verschiedenes