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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/2240

 

09.03.2022

 

 

2. Neudruck

 

Integrationsausschuss

 

Margret Voßeler-Deppe MdL

 

 

Einladung

 

 

77. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 9. März 2022,
13.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

1.

Sachstandsbericht des Unabhängigen Beauftragten für Beschwerden von Asylbegehrenden in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen, Herrn Staatssekretär a. D. Karl Peter Brendel

 

2.

Lage in der Ukraine und sich daraus ergebene Flüchtlingssituation

 

            Bericht der Landesregierung

 

3.

Guter Lebensabend NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/6483

 

4.

Wie ist die aktuelle Antragslage in den Ausländerbehörden?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/6520

 

5.

Aktuelle Situation in den Landesunterbringungseinrichtungen für Geflüchtete

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/6539

 

6.

Interkulturelle Öffnung des öffentlichen Dienstes

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/6522

 

7.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beiräte für Vertriebenen-, Flüchtlings- und Spätaussiedlerfragen (BeiräteVO)

 

            Drucksache 17/16711 (Unterrichtung)

            Vorlage 17/6548

 

8.

Quartalsbericht „Sachstand staatliches Asylsystem“

 

            Bericht der Landesregierung 

            Vorlage 17/6541

 

in Verbindung damit

 

Quartalsbericht „Sachstandsbericht Unterbringungseinrichtung für Ausreise-pflichtige (UfA) in Büren“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/6540

 

9.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Margret Voßeler-Deppe
- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

 

 

Susanne Stall

Ausschussassistentin