LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 17/2215 |
|
02.02.2022 |
Ausschuss für Haushaltskontrolle
Rainer Schmeltzer MdL
Einladung
41. Sitzung (öffentlich - Livestream)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 8. Februar 2022,
13.30 Uhr, Raum E 1 D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 3 Innenrevision der Hochschulen
Unterrichtung durch den Landesrechnungshof
Bericht des Landesrechnungshofs
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
2. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 4 Institutionelle Förderung der Johannes-Rau-Forschungsinstitute
Unterrichtung durch den Landesrechnungshof
Bericht des Landesrechnungshofs
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
3. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 8 Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landesverbandes Lippe
Unterrichtung durch den Landesrechnungshof
Bericht des Landesrechnungshofs
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
4. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 9 Aufbau einer Fischaufstiegsanlage
Unterrichtung durch den Landesrechnungshof
Bericht des Landesrechnungshofs
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
5. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 11 Prüfung der Technisches Facility Management Leistungen beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen – Pilotprojekt „TFM-Vertrag“
Unterrichtung durch den Landesrechnungshof
Bericht des Landesrechnungshofs
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
6. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 2 Weiterführung der sozialen Arbeit an Schulen im Zusammenhang mit dem Bildungs- und Teilhabepaket
Unterrichtung durch den Landesrechnungshof
Bericht des Landesrechnungshofs
- Abstimmung gemäß Vereinbarung -
|
7. |
Haushaltsrechnung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Rechnungsjahr 2019
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
in Verbindung mit
|
|
Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Teil A
Unterrichtung durch den Landesrechnungshof
in Verbindung mit
|
|
Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Teil B - Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung
Unterrichtung durch den Landesrechnungshof
a) Entwurf eines Berichtes und einer Beschlussempfehlung an den Landtag über die Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsrechnung 2019 gemäß § 114 LHO
b) Benennung des Berichterstatters für die ergänzende mündliche Berichterstattung gemäß § 54 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Landtags
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
8. |
Beratung des Landtags nach § 88 Absatz 2 Landeshaushaltsordnung zur Prüfung „Programm ‛Digitale Verwaltung Nordrhein-Westfalen’ – Initiierung, Management und Finanzierung“
Bericht der Landesregierung
Bericht des Landesrechnungshofs
|
|
gez. Rainer Schmeltzer |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin