LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/2210 |
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01.02.2022 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
136. Sitzung (öffentlich-Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 9. Februar 2022
15.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Bericht der Expertenkommission „Herausforderndes Verhalten und Gewaltenschutz in Einrichtungen der Behindertenhilfe“
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2. |
Bericht des Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie
Vorlage wird erwartet
Vorstellung durch den Vorsitzenden des Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie
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3. |
Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen
mündlicher Bericht der Landesregierung
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4. |
Gesetz über die Einrichtung der „Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen“
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung
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5. |
Zweites
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Trans-
Gesetzentwurf der Landesregierung
Abschließende Beratung und Abstimmung
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6. |
Vorgaben der nationalen Diabetesstrategie bleiben hinter den Erwartungen zurück – Volkskrankheit Diabetes mellitus muss endlich entschlossen bekämpft werden!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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7. |
Aufschwung durch Ausbildung: Fachkräfte jetzt für das Morgen gewinnen!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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8. |
Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts und zur Änderung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten
Gesetzentwurf der Landesregierung
Verfahrensabsprache
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9. |
Lebenswerte Quartiere in Städten und Gemeinden
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/ 16267
Verfahrensabsprache
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10. |
Gesetz über den interkollegialen Ärzteaustausch bei Kindeswohlgefährdung – Änderung des Heilberufsgesetzes (HeilBerG)
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Auswertung der Anhörung
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11. |
Neuaufstellung der Rahmenvorgaben des Krankenhausplans für das Land Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
Auswertung der Anhörung
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12. |
Mangelnde Barrierefreiheit bei Studie zur Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in Coronazeiten
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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13. |
Sachstand Erstellung des neuen Aktionsplans nrw inklusiv
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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14. |
Was hat die Landesregierung zur Umsetzung der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht unternommen?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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15. |
Entwurf einer Verordnung über die pauschale Krankenhausförderung (PauschKHFVO)
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
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16. |
Wie sieht die neue zwischen den Ministerien abgestimmte Teststrategie in der Corona-Pandemie aus?
Bericht der Landesregierung
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17. |
Wie locker geht die Landesregierung angesichts dramatisch steigender Inzidenzen und einer erkennbar deutlich zunehmenden Belegung der Krankenhäuser mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie um?
Bericht der Landesregierung
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18. |
Verschiedenes
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gez. Heike Gebhard - Vorsitzende - |
F. d. R.
Mirjam Hufschmidt
Ausschussassistentin