Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/2210

 

                                                   01.02.2022

 

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Heike Gebhard MdL

 

 

Einladung

 

136. Sitzung (öffentlich-Livestream)

des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

am Mittwoch, dem 9. Februar 2022

15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Bericht der Expertenkommission

„Herausforderndes Verhalten und Gewaltenschutz in Einrichtungen der Behindertenhilfe“

 

2.

Bericht des Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie

 

       Vorlage wird erwartet

 

Vorstellung durch den Vorsitzenden des Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie

 

3.

Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen

 

       mündlicher Bericht der Landesregierung

 

4.

Gesetz über die Einrichtung der „Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen“

 

       Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der SPD und

       der Fraktion der FDP und

       der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/15877

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

5.

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Trans-
plantationsgesetzes

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/14911

       Ausschussprotokoll 17/1639

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

6.

Vorgaben der nationalen Diabetesstrategie bleiben hinter den Erwartungen zurück – Volkskrankheit Diabetes mellitus muss endlich entschlossen bekämpft werden!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/10642

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

7.

Aufschwung durch Ausbildung: Fachkräfte jetzt für das Morgen gewinnen!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/15879

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

Votum an den federführenden Ausschuss

 

8.

Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts und zur Änderung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/16317

 

Verfahrensabsprache

 

9.

Lebenswerte Quartiere in Städten und Gemeinden

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/ 16267

 

Verfahrensabsprache

 

10.

Gesetz über den interkollegialen Ärzteaustausch bei Kindeswohlgefährdung – Änderung des Heilberufsgesetzes (HeilBerG)

 

              Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und

              der Fraktion der FDP

              Drucksache 17/14280

              Ausschussprotokoll 17/1650

 

Auswertung der Anhörung

 

11.

Neuaufstellung der Rahmenvorgaben des Krankenhausplans für das Land Nordrhein-Westfalen

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/5764

       Ausschussprotokoll 17/1653

 

Auswertung der Anhörung

 

12.

Mangelnde Barrierefreiheit bei Studie zur Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in Coronazeiten

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

13.

Sachstand Erstellung des neuen Aktionsplans nrw inklusiv

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

14.

Was hat die Landesregierung zur Umsetzung der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht unternommen?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

15.

Entwurf einer Verordnung über die pauschale Krankenhausförderung (PauschKHFVO)

 

       Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags

       Drucksache 17/16402

       Vorlage 17/6366

 

16.

Wie sieht die neue zwischen den Ministerien abgestimmte Teststrategie in der Corona-Pandemie aus?

 

       Bericht der Landesregierung

 

17.

Wie locker geht die Landesregierung angesichts dramatisch steigender Inzidenzen und einer erkennbar deutlich zunehmenden Belegung der Krankenhäuser mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie um?

 

       Bericht der Landesregierung

 

18.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard

- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

 

 

Mirjam Hufschmidt

Ausschussassistentin