|
LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 17/2187 |
|
|
13.01.2022 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
133. Sitzung (öffentlich-Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 19. Januar 2022
15.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
|
1. |
Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen
mündlicher Bericht der Landesregierung
|
|
2. |
Gesetz zur Umsetzung der Akademisierung des Hebammenberufs in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Regelungen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
|
|
3. |
Mit Hebammen und Entbindungspflegern gut versorgt von Anfang an
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
|
|
4. |
Wohnungslosigkeit in NRW: Partizipationsmöglichkeiten der Menschen verbessern!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
|
|
5. |
Zukunft der Care-Arbeit in NRW sichern – Fachkräftemangel jetzt bekämpfen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
|
|
6. |
Sexualisierte Gewalt im Sport – Intervention stärken, fachspezifische Beratungs- und Betreuungsangebote ausbauen und Opfer konsequent schützen!
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
|
|
7. |
Gesetz über die Einrichtung der „Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen“
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verfahrensabsprache
|
|
8. |
Aufschwung durch Ausbildung: Fachkräfte jetzt für das Morgen gewinnen!
Antrag der Fraktion der SPD
Verfahrensabsprache
|
|
9. |
Zweites
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Trans-
Gesetzentwurf der Landesregierung
|
|
10. |
Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Arbeits- und technischer Gefahrenschutz
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
|
|
11. |
Entwurf einer Verordnung zur Neuordnung der Zuständigkeiten im Humanarzneimittel-, Tierarzneimittel-, Medizinprodukte- und Apothekerwesen sowie auf dem Gebiet des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
|
|
12. |
Welche Strategie verfolgt die Landesregierung zur Erhöhung der Impfbereitschaft in NRW?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
13. |
Wirtschaftliche Situation der Werkstätten für Menschen mit Behinderung in NRW
Bericht der Landesregierung
|
|
14. |
Neue Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Rettungssanitäter in NRW
Bericht der Landesregierung
|
|
15. |
Gründe für die häufigen Fehlmeldungen der Inzidenzzahlen
Bericht der Landesregierung
|
|
16. |
Verschiedenes
|
|
|
|
|
|
|
gez. Heike Gebhard - Vorsitzende - |
F. d. R.
Mirjam Hufschmidt
Ausschussassistentin