test Ansicht des Opernhauses am Tag der ersten Sitzung des nordrhein-westfälischen Landtags.

Opernhaus

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges teilten die Siegermächte Deutschland in vier Besatzungszonen auf. Das Gebiet des heutigen Nordrhein-Westfalens war Teil der britischen Zone. Dort bestimmte die britische Militärregierung das politische Leben und verfügte über die Gesetzgebungs-, Regierungs- und Verwaltungsbefugnis. Im Sommer 1946 beschlossen die Briten den Zusammenschluss des nördlichen Teils der ehemaligen preußischen Rheinprovinz und der Provinz Westfalen zum neuen Land „Nordrhein-Westfalen“. 1947 kam das Land Lippe hinzu. Wie große Teile Deutschlands lag Nordrhein-Westfalen zu dieser Zeit noch in Schutt und Asche. Um das Land wieder aufzubauen, brauchte Nordrhein-Westfalen ein eigenes Parlament – den Landtag. 

Die ersten 200 Abgeordneten dieses Landtags wurden noch nicht gewählt, sondern von der Militärregierung ernannt: 100 aus dem Rheinland, 100 aus Westfalen. Die Mehrheitsverhältnisse orientierten sich an den Ergebnissen der letzten freien Wahlen: der preußischen Landtagswahl und den Reichstagswahlen aus dem Jahr 1932. Die erste Wahl durch die Bevölkerung Nordrhein-Westfalens fand dann im April 1947 statt – ein wichtiges Bekenntnis zur Demokratie nach Jahren der Nazi-Diktatur.
 

Das Gebäude

Der ernannte Landtag trat am 2. Oktober 1946 erstmals im Düsseldorfer Opernhaus zusammen. Da große Teile der Stadt nach dem Krieg zerstört waren, war das Opernhaus der einzige repräsentative Ort für die feierliche Konstituierung. Es war nach dem Krieg provisorisch wieder aufgebaut worden. Für regelmäßige Sitzungen eignete es sich jedoch nicht, sodass von Beginn an klar war, dass der Landtag dort nur ein einziges Mal tagen würde. 

Der demokratische Neuanfang

Für die erste Sitzung wurde neben den Wappen der Landesprovinzen Nordrhein und Westfalen auch die britische Flagge gehisst, die deutlich prominenter platziert war. Der parteilose Rudolf Amelunxen, den die Briten zum Ministerpräsidenten ernannt hatten, saß zwischen britischen Offiziellen. All das symbolisierte den Einfluss der britischen Besatzung. Bis in die 1950er Jahre griff die britische Militärregierung auch noch in die Gesetzgebung des Landtags ein. Zum ersten Präsidenten des Landtags wählten die Abgeordneten den SPD-Politiker Ernst Gnoß. In seiner Antrittsrede rief er dazu auf, alles für den „Neubau eines besseren demokratischen Deutschlands“ einzusetzen und formulierte damit die politischen Ansprüche des neuen Landes. Damit verfügte Nordrhein-Westfalen von nun an über ein eigenes Landesparlament.

Exkurs: Wahlen

Seit 1947 werden die Abgeordneten des Landtags von den Bürgerinnen und Bürgern Nordrhein-Westfalens gewählt, um stellvertretend für sie Entscheidungen zu treffen und Gesetze zu beschließen. Aus diesem Grund nennt man die Abgeordneten auch Volksvertreterinnen und Volksvertreter. Durch ihre Wahl stellt die Bevölkerung sicher, dass politische Entscheidungen demokratisch legitimiert sind und ihre Bedürfnisse im Parlament gehört werden.

Exkurs: Was ist eine konstituierende Sitzung?

Jede neue Wahlperiode beginnt mit der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Parlaments. Diese wird vom ältesten Mitglied des Landtags geleitet und muss laut Landesverfassung spätestens am 20. Tag nach der Wahl stattfinden. In dieser ersten offiziellen Sitzung muss Vieles neu geordnet werden: Der Landtag beschließt seine Geschäftsordnung, anschließend werden die Abgeordneten offiziell verpflichtet. Außerdem wählt der Landtag sein Präsidium – den Landtagspräsidenten bzw. -präsidentin sowie Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten. Gewählt werden ebenfalls die Schriftführerinnen und Schriftführer, die das Präsidium bei der Durchführung der Sitzung unterstützen. 

Die Fraktionen im Landtag NRW