Genau einen Monat vor dem Eröffnungsspiel der Fußball-Europameisterschaft steigt die Vorfreude auf das Turnier. Diese merkt man auch DFB-Sportdirektor Rudi Völler an, der heute zu Gast im Landtag gewesen ist. Der Westdeutsche Fußballverband (WDFV) feiert in diesem Jahr 125-jähriges Bestehen. Zu diesem Anlass haben sich Abgeordnete des Landtags mit Vertreterinnen und Vertretern des Sports und der Politik ausgetauscht. Im Fokus stand dabei die EURO 2024, die auch in der Landeshauptstadt Düsseldorf ausgetragen wird.
Videospiele, Fernsehen, Internet – Glücksspiel ist überall präsent. Gerade Kinder und Jugendliche sind besonders suchtanfällig. Schülerinnen und Schüler haben im vergangenen Jahr unter dem Motto „Wenn das Zocken keinen Spaß mehr macht!“ am Wettbewerb „Glüxxit“ der Landesfachstelle Glückspielsucht teilgenommen. Daraus ist eine Ausstellung entstanden, die Josef Neumann, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, am Dienstag, 14. Mai 2024, mit Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Landtag eröffnet.
Am 9. Juni wählen die Menschen in Europa ein neues Europäisches Parlament. Das Präsidium des Landtags ruft zur Teilnahme auf, um die Demokratie zu stärken:
Teilnehmende von Integrationskursen in Nordrhein-Westfalen haben heute den Landtag besucht. Der Besuch ist Teil der „Demokratieschule“, die der Präsident Andrè Kuper ins Leben gerufen hat. Durch das Programm erhalten die Geflüchteten einen Einblick in die Arbeit des Parlaments und die Bedeutung von Demokratie.
Spontan und ohne vorherige Anmeldung Demokratie und Architektur erleben? Der Landtag am Düsseldorfer Rheinufer öffnet am kommenden Sonntag, 5. Mai 2024, von 11 bis 16 Uhr. Der Besuch ist kostenfrei. Führungen und eine Smartphone-Tour bieten Blicke in den Plenarsaal, die Ausschussräume und die Galerie der Präsidentinnen und Präsidenten. Dazu bietet das Parlament aktuelle Ausstellungen.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III („Brückendesaster und Infrastrukturstau“) setzt seine Arbeit mit der 15. Sitzung am Freitag, 3. Mai 2024, fort. In dieser Sitzung werden zunächst zwei Mitarbeiter von Straßen.NRW vernommen, die als Ansprechpartner für die Obermeyer Infrastruktur GmbH & Co. KG fungierten. Anschließend wird eine Mitarbeiterin aus dem Referat „Bau und Erhaltung von Bundes- und Landesstraßen“ des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalens angehört. Im Anschluss daran wird die Vernehmung des ehemaligen Abteilungsleiters des damaligen Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen fortgesetzt, die bereits in der 14. Sitzung begonnen wurde.
Geschlagen, gedemütigt oder ignoriert: Tagtäglich erfahren Kinder und Jugendliche psychische und körperliche Gewalt. Am Dienstag, 30. April 2024, ist der internationale Tag der gewaltfreien Erziehung. Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt diesen Aktionstag des Kinderschutzbundes und weist auf seiner Informationswand am Vorplatz des Parlaments auf das Grundrecht von Kindern hin, ohne Gewalt aufzuwachsen.
Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Anstieg der Fallzahlen in der Kriminalstatistik 2023, dem Ausscheiden der Cum-Ex-Chefermittlerin aus der Staatsanwaltschaft sowie der Messerattacke auf zwei Kinder in Duisburg.
Noch bis Ende kommender Woche können Bewerbungen für die Ehrenamtsmedaille des Landtags Nordrhein-Westfalen eingereicht werden. Das Parlament zeichnet damit jährlich besonders engagierte Menschen aus. Die Auszeichnung ist mit 3.000 Euro dotiert.
Kinder, Jugendliche und viele Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler: Der Landtag kommt mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch – vor Ort, in ihrer Heimat. Am Montag, 29. April 2024, ist „Landtag lokal“ mit einem ganztägigen Programm in Beckum. Der Präsident des Landtags, André Kuper, informiert gemeinsam mit den Vizepräsidenten Rainer Schmeltzer und Christof Rasche über die Arbeit des Parlaments und kommt insbesondere mit Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtlern ins Gespräch. Darunter sind „Anders Ackern“ und die Initiative „BE-lebt“. Den Verein „BE Ukraine“ zeichnet André Kuper mit der Ehrenamtsmedaille des Landtags aus.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen wird zur Düsseldorfer Nacht der Museen zum Hotspot für Kunst und Musik. Besucherinnen und Besucher erleben neue Kunstwerke u.a. von HA Schult oder Johanna Wiens, die portugiesische Nelkenrevolution in einer Bilderausstellung und Musik von NEUTON und DJ AXLNT.
Am 25. April 1974 beendete die Nelkenrevolution in Portugal 48 Jahre faschistischer Diktatur und 13 Jahre Kolonialkrieg. Zugleich markiert der Tag die Gründung der portugiesischen Demokratie. André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, hat heute zum 50. Jubiläum der Nelkenrevolution Francisco Ribeiro des Menzes, Botschafter der Republik Portugal, und rund 70 Gäste empfangen.
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 17. Kalenderwoche 2024 zu unterschiedlichen Themen. Alle Anhörungen werden live im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de).
Auf dem Vorplatz des Landtags ist aktuell die Skulptur „Engel der Kulturen – Friedenssäule für Jerusalem“ öffentlich ausgestellt. Sie ist Teil eines Projekts zur Förderung des interkulturellen und interreligiösen Dialogs, das die Kunstschaffenden Carmen Dietrich und Gregor Merten im Jahr 2008 begonnen haben. Bereits seit Juni 2014 ist der „Engel der Kulturen“ in der Nähe des Landtagsgebäudes in den Boden eingelassen. Nach dem Europäischen Parlament war das Parlament von Nordrhein-Westfalen die zweite Volksvertretung, die sich an dem Projekt beteiligte. Ab der kommenden Woche zeigt der Landtag zudem eine Ausstellung zum Engel der Kulturen. Die Friedenssäule steht bis 28. Juni 2024 vor dem Parlament.
Auf dem Vorplatz des Landtags ist aktuell die Skulptur „Engel der Kulturen – Friedenssäule für Jerusalem“ öffentlich ausgestellt. Sie ist Teil eines Projekts zur Förderung des interkulturellen und interreligiösen Dialogs, das die Kunstschaffenden Carmen Dietrich und Gregor Merten im Jahr 2008 begonnen haben. Bereits seit Juni 2014 ist der „Engel der Kulturen“ in der Nähe des Landtagsgebäudes in den Boden eingelassen. Nach dem Europäischen Parlament war das Parlament von Nordrhein-Westfalen die zweite Volksvertretung, die sich an dem Projekt beteiligte. Ab der kommenden Woche zeigt der Landtag zudem eine Ausstellung zum Engel der Kulturen. Die Friedenssäule steht bis 28. Juni 2024 vor dem Parlament.
Leidenschaftliche Debatten und kluge Argumente. Beim Landesfinale von „Jugend debattiert“ traten acht Schülerinnen und Schüler aus Nordrhein-Westfalen im Landtag gegeneinander an.
Nicht zuletzt die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hat den Menschen in Nordrhein-Westfalen die Wichtigkeit des Katastrophenschutzes vor Augen geführt. André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, lädt Vertreterinnen und Vertreter von Feuerwehr- und Katastrophenschutzorganisationen in den Landtag ein. Am Mittwoch, 17. April, wird er stellvertretend mehr als 100 Helferinnen und Helfern seinen persönlichen Dank für ihre Arbeit aussprechen.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I (Kindesmissbrauch) setzt in den kommenden Sitzungen am Montag, 15. April 2024 sowie am Freitag, 19. April 2024, seine Untersuchungen mit der Vernehmung weiterer Zeuginnen und Zeugen fort.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III („Brückendesaster und Infrastrukturstau“) setzt seine Arbeit mit der 14. Sitzung fort. In der bevorstehenden Sitzung werden zunächst zwei ehemalige Mitarbeiter des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalens und anschließend ein Mitarbeiter von Obermeyer Infrastruktur GmbH & Co. KG als Zeugen vernommen.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen erweitert sein Social Media-Engagement. Neben Instagram, X und LinkedIn ist das Parlament jetzt auch auf Youtube-Shorts zu finden und betreibt einen eigenen WhatsApp-Kanal. Präsident André Kuper: „Parlamente sind öffentliche Orte der politischen Debatte und die Herzkammern der Demokratie. Hier können sich die Bürgerinnen und Bürger ein Bild von Standpunkten und Entscheidungen machen. Und darüber informiert der Landtag auch in Sozialen Medien direkt, umfassend und überparteilich.“
Trotz Krisen, Kriegen und Konflikten ist die Anzahl der Eingaben an den Landtag im Jahr 2023 leicht zurückgegangen. Rund 4.300 Menschen wandten sich im letzten Jahr an den Petitionsausschuss. Das ist etwas weniger als der Jahresdurchschnitt von rund 5.000 Petitionen. Zugleich hat der Ausschuss im vergangenen Jahr mehr als 5.200 Eingaben beraten und abgeschlossen.
Am 7. Oktober 2023 überfiel die Hamas Israel. Nadav Tzabari und Rotem Katz sind Lehrer im Kibbuz Nahal Oz, aus dem die Terroristen Menschen verschleppt haben. André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, empfing sie heute im Parlament.
„Sollte Künstliche Intelligenz im Unterricht erlaubt sein?“ Diese Frage haben heute Schülerinnen und Schüler beim Debattenwettbewerb #mitreden leidenschaftlich diskutiert. Die Rheinische Post richtete den Wettbewerb bereits zum dritten Mal im Landtag Nordrhein-Westfalen aus. André Kuper, Präsident des Landtags, bewertete die Leistungen in der Jury mit und zeichnete die Siegerinnen und Sieger aus.